Bundestagsabgeordneter der LINKEN für Friedrichshain – Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost

Entschließungsantrag zum Kohleausstiegsgesetz

2. Juli 2020

Weitere Hintergründe zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Übertragung der Aufsicht über Finanzanlagenvermittler auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Zugang zur Gesundheitsversorgung im Notlagentarif
Liegenschafts-, Bau- und Mietenpolitik der Bundesanstalt für Immobilien-aufgaben und des Bundeseisenbahnvermögens in Berlin
Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (KHZG)
Ausverkauf der Städte stoppen – Vorkaufsrecht stärken, Umwandlungen verbieten